Energiewende und Bürgerbeteiligung

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Öffentliche Akzeptanz von Infrastrukturprojekten am Beispiel der "Thüringer Strombrücke" - Der notwendige Ausbau der Stromnetze kann mit mehr Transparenz und einer besseren Beteiligung der Bürger gelingen. Das ist ein wesentliches Ergebnis der am 29.5.2012 von der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen, DAKT e.V. und Germanwatch veröffentlichten Studie. Diese untersucht das umstrittene Beispiel der "Thüringer Strombrücke", einer geplanten 380 Kilovolt-Leitung, die künftig Thüringen und Bayern verbinden soll.

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Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Methodenteil

3 Genese der Prozesse

3.1 Verfahren zur EU-Entscheidung 1364

3.2 Gesetzgebungsverfahren zum EnLAG auf Bundesebene

3.3 Raumordnungsverfahren auf Landesebene

3.4 Planfeststellungsverfahren auf Landesebene

3.5 dena-Netzstudie I und II

3.6 Aktivitäten der Bürgerinitiativen und der Kommunen

3.7 Aktivitäten im Thüringer Landtag

3.8 Wesentliche Akteure

3.9 Chronologischer Ablauf

4 Deliberative Beteiligungsverfahren – effizienter Weg zur Beteiligung?.

5 Deliberative Qualität des 380-kV-Netzausbauvorhabens

5.1 Deliberative Qualität der Prozesse

5.1.1 Aktivierung zur Beteiligung

5.1.2 Meinungsbildung durch Informationen und diskursiven Austausch von Argumenten

5.1.3 Einflussnahme auf die Entscheidungen in den Prozessen

5.2 Einflüsse auf die Akzeptanz

5.3 Zusammenfassung der Stärken und Schwächen der Prozesse

6 Alternative Vorgehensweisen / Handlungsempfehlungen

7 Anhang A – Detaillierte Bewertung der Prozesse

7.1 Aktivierung innerhalb der formellen Prozesse

7.2 Aktivierung innerhalb der informellen Prozesse

7.3 Meinungsbildung durch Information und diskursiven Austausch von Argumenten

7.3.1 Information in den formellen Prozessen

7.3.2 Information in den informellen Prozessen

7.3.3 Diskursiver Austausch von Argumenten in den formellen Prozessen

7.3.4 Diskursiver Austausch von Argumenten in den informellen Prozessen

8 Anhang B – Auftraggeber des Jarass-Gutachtens

9 Quellenverzeichnis